Integrationsfirmen / Werkstätten

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Allgemeines

Die Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des SGB IX sind Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. Aufgabe der Werkstätten ist es, denjenigen Menschen, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können, eine angemessene berufliche Bildung und Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemessen Entgelt aus dem Arbeitsergebnis der Werkstatt sowie die Entwicklung oder Wiedergewinnung ihrer Leistungs- und Erwerbsfähigkeit zu ermöglichen.

Werkstätten für behinderten Menschen müssen durch die Agentur für Arbeit anerkannt werden. Die erforderlichen Aufwendungen im Berufsbildungsbereich tragen im Rahmen der spezialgesetzlichen Vorschriften hauptsächlich als Kostenträger die örtlich zuständige Agentur für Arbeit (SGB III), der örtlich zuständige Träger der Rentenversicherung (SGB VI) oder der Träger der Unfallversicherung (SGB VII). Die Kosten nach dem Übertritt in den Arbeitsbereich der Werkstatt übernimmt nach erfolgreichem Abschluss der beruflichen Ausbildung überwiegend der jeweils zuständige Bezirk.

Im Gegensatz zu den Werkstätten sind Integrationsprojekte rechtlich und wirtschaftlich selbstständige Unternehmen, Betriebe oder Abteilungen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, deren Teilhabe an einer sonstigen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf besondere Schwierigkeiten stößt. Deren Belegschaft setzt sich in der Regel aus 25-50 % Menschen mit Behinderung zusammen. Integrationsprojekte werden durch die Ausgleichsabgabe gefördert.

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Handlungsbedarf

Bei der Vergabe von Aufträgen sollte die öffentliche Hand die Werkstätten für behinderte Menschen künftig noch besser berücksichtigen. Insoweit ist der dahingehende Beschluss des Landtags vom 10.6.2010 (Drucksache 16/5069) vollumfänglich zu befürworten.

Ebenso sollte die öffentliche Hand auch die Integrationsprojekte bei der Auftragsvergabe noch besser berücksichtigen. Insbesondere die bestehende gesetzliche Möglichkeit nach § 97 IV 1 GWB, soziale Aspekte der Bewerber zu berücksichtigen, sollte zu diesem Zwecke noch deutlich besser genutzt werden. Diesbezüglich möchte ich auf einen Leitfaden der Bundesagentur für Arbeit verweisen, in dem insbesondere auch das Vergabekriterium "Beschäftigung von Menschen mit Behinderung" benannt ist:
www.bmas.de/portal/37956/property=pdf/a172__Vergaberecht.pdf

Die im Rahmen der derzeit diskutierten Reform der Eingliederungshilfe angedachte Einführung eines dauerhaften Lohnkostenzuschuss für den Arbeitgeber, um Werkstattberechtigten auch eine Alternative auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu bieten, würde ich sehr begrüßen. Denn dies würde einen weiteren Schritt zu mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung bedeuten.

Zu diesem Themenbereich berät mich mein Beratungsgremium, der Runde Tisch "Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben", den ich gemeinsam mit dem Sozialministerium (Referat Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben, Schwerbehindertenrecht) moderiere. Dieses Beratungsgremium ermöglicht es mir, die verschiedenen, teilweise auch konträren Ansichten der unterschiedlichen Interessengruppen zusammenzufügen, um eine möglichst umfassende Entscheidungsgrundlage für mich zu schaffen.

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Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen zu Werkstätten:

Weiterführende Informationen zu Integrationsfirmen:

www.zbfs.bayern.de/integrationsamt/integrationsprojekte/index.html

Die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung
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