Start >> Impressum
Impressum
- Impressum
- Urheberrecht
- Haftungsausschluss
- Links und Verweise (Disclaimer)
- Datenschutz (Protokollierung)
Impressum
Herausgeber:
Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung
Winzerer Str. 9, 80797 München
Telefon: (0 89) 12 61 – 27 99
Telefax: (0 89) 12 61 – 24 53
e-Mail:
Behindertenbeauftragte@stmas.bayern.de
Gesamtverantwortung:
Irmgard Badura
Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung
Telefon: (0 89) 12 61 – 27 99
Telefax: (0 89) 12 61 – 24 53
e-Mail:
Behindertenbeauftragte@stmas.bayern.de
Gestaltung und Layout:
Informationsverarbeitungs- und Servicezentrum für den Geschäftsbereich des
StMAS
e-Mail:
web@zbfs-ivz.bayern.de
Urheberrecht
© Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung – alle Rechte vorbehalten.
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Behindertenbeauftragte erteilen (Impressum). Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Haftungsausschluss
Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot
folgende Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im
Internetangebot der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht,
soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder die Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise (Disclaimer)
Die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung ist nur für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Der als
"Link" gekennzeichnete Querverweis ermöglicht Zugang zu "fremden Inhalten".
Durch den Querverweis vermittelt die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte.
Für diese "fremden" Inhalte ist sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der
übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische
kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt aufgrund der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethode
nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald festgestellt wird oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufgehoben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Datenschutz (Protokollierung)
Der Web-Server der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung wird durch das
Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, Neuhauser Straße 8, 80331 München, Postanschrift: 80228 München, betrieben.
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung
gespeichert:
- die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- der Name der aufgerufenen Datei
- das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
- die übertragene Datenmenge
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
- die IP-Adresse des anfordernden Rechners.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Im Informationsangebot der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Die protokollierten Daten werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert und dann gelöscht. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeiter des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung im Auftrag der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung.
Im Angebot der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben, für Bestellzwecke, für Feedbacks und ggf. zur Teilnahme an Diskussionsforen oder Chats. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Wenn Sie eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen, so empfehlen
wir dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern.
PGP-verschlüsselte E-Mails können an die Poststelle der Behindertenbeauftragten der Bayerischen
Staatsregierung gesandt werden:
Behindertenbeauftragte@stmas.bayern.de
Die benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können vom zentralen
PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abgerufen werden.
Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden:
www.datenschutz-bayern.de.
Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz – TDG) finden Sie beim Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/.
![Direkt zum Textbeginn [alt+8] Direkt zum Textbeginn [alt+8]](images/leer.gif)
